Schutz von Kulturgütern jetzt Bundesrecht

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Walter Franke
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Schutz von Kulturgütern jetzt Bundesrecht

Beitrag von Walter Franke » 12.07.2006 06:29

Hi,

vermutlich ist es im WM-Fieber untergegangen, aber die sogenannte Föderalismusreform ist von Bundestag und Bunderat abgesegnet.

Der Schutz von Kulturgütern vor der illegalen Verbringung ins Ausland ist jetzt Bundesangelegenheit. Mit einer Gesetzesvorlage dürfte noch in dieser Legislaturperiode zu rechnen sein.

Wenn DIGS noch überhaupt etwas ausrichten will, dann sollte es baldmöglichst sich demokratisch legitimieren, was bedeutet, einen eingetragenen Verein mit vielen, vielen offiziellen Mitgliedern zu gründen.

Die französische FNUDEM mit 156 Mitgliedern bekommt Thermine beim zuständigen Staatssekretär - ohne e. V. kommt ihr noch nicht einmal bis zum Referenten des Kulturstaatsminiter.

Leute, wir sind hier in Deutschland und das bedeutet, ohne e. V. läuft nichts in diesem Land. Jeder Gesetzesentwurf wird somit nur alleine nach Anhörung oder mit Vorschlag der Kommission der Landesarchäologen erfolgen. Unsere Position als Sondengänger bleibt da völlig unberücksichtigt.

Das ist jedenfalls meine völlig unmaßgeblich Meinung.

Viele Grüße

Walter

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masterTHief
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Beitrag von masterTHief » 12.07.2006 17:49

Ja, Walter,

in einer ordentlich dargestellten Rechtsform – welche auch immer – kann man sich und seine Inhalte besser darstellen, bzw. wird eher angehört oder beachtet, ob der Einfluß zunimmt, mag dahingestellt bleiben, ist aber nicht auszuschließen.

So keiner bemerkt richtig, was DIGS (im Augenblick) überhaupt darstellt.

Auf der Web-Site ist die Rede von „DIGS-Ansprechpartner“ Stephan Zeisler, „Digs-Mitglied“ Jörg Oberkinkhaus und von „DIGS-Mitarbeiter“ Jörg Lotter .

DIGS ist wohl eindeutig eine sogenannte BGB-Gesellschaft.
Eine Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (auch GbR), in der sich Personen zur „Erzielung eines gemeinsamen Zweckes“ zusammengeschlossen haben.
Diese Personen sind i. S. d. BGB als Gesellschafter zu betrachten und bezeichnen, von denen ein jeder für alles und alle mit allem haften.
Insoweit von Mitgliedern zu reden, ist nicht so richtig.
Ob ein Ansprechpartner oder Mitarbeiter auch den Status des Gesellschafters hat, weiß niemand so richtig.

Als „Die offiziellen Ansprechpartner“ werden genannt:
Stefan Glabisch, Düsseldorf (Entetrente)
Rainer Eichner, Augsburg (grantler)
Andreas Maaßen, Wiesbaden (Indy)
Jörg Lotter, Darmstadt ( Lojoer)
Michael Tesch, Schl.- Holstein (Loenne)
Carsten Spindler, Niedersachsen (Ruebezahl)
Stephan Zeisler, Osnabrück (Weihen)

Diese dürften zumindest (offiziell) den gemeinsamen Zweck verfolgen und die Gesellschafter sein.
Warum ein eingetragener Verein seine Ziele besser verfolgen können sollte als eine GbR, die sich als solche auch klar zu erkennen gibt, ist eine Vermutung.
Auch Personengesellschaften in der Form der GbR können als Lobby verdammt viel Einfluß haben, da möge man sich nicht täuschen.
Zudem bräuchte sich ein Verein auch nicht unbedingt (im Vereinsregister) eintragen lassen.
Wenn die Ziele eindeutig umrissen sind, die man verfolgen möchte, hängt der Einfluß gar nicht so sehr an der (reinen Formsache) der Eintragung im Register.
Wenn schon Verein, dann reichen nicht nur die Anzahl der Gründungs-Mitglieder, die bisherigen Personen mit Gesellschafter-EignungGesellschafter (offizielle Ansprechpartner) reichen aus.
Aber das BGB stellt erheblichere Anforderungen an den Verein, der eine spezielle Form einer BGB-Gesellschaft darstellt (Satzung, Organe, Wahlen, Mitgliederversammlungen, Vereinsvermögen, Verwaltung von Beiträgen usw.).
Darüberhinaus – wenn schon Verein und eingetragen – sollte man, wenn man sich davon größeren Einfluß verspricht, sich auch den „Anstrich“ der Gemeinnützigkeit geben.
Die Gemeinnützigkeit ist allerdings nicht an die herrschende Meinung über dieses Attribut gebunden, sondern fest und rein nach steuerrechtlichen Definitionen in der Satzung darzustellen. Nur die steuerlich anerkannte Gemeinnützigkeit zählt hier.
Selbstverständlich fallen dann Steuer-Erklärungen mit Rechnungslegung und Vermögensrechnungen an, auch wenn man nur ideelle Ziele verfolgt und keine materiellen.

DIGS hat anscheinend, wenn man den hier von den der Gesellschaftern dargestellten Erfolgen glauben darf, bereits so viel Erfolg, daß ich daran zweifel hege, ob allein die Änderung der Rechtsform zu einem Verein diesen Erfolgen noch einen erheblichen Schub zu geben vermag – wobei der Mehraufwand sich auch in entsprechendem Mehrerfolg rechnen müßte.

Aber insoweit liegst Du richtig, Walter, als lediglich der Nameszusatz „Interessengemeinschaft“ ohne konkrete Darstellung der Rechtsform, die man wegen der unterschiedlichen Bezeichnung des hier genannten Personenkreises und in Ermangelung eines Gesellschaftsvertrages, der den gemeinsam verfolgten Ziele umreißt, bestenfalls erraten kann, wenig vertrauenserweckend ist (das Impressum gibt dazu auch nichts her!).

Aber der Erfolg ist entscheidend, ob der Vereins-Status da etwas dran ändert, ist nicht leicht einzuschätzen. Aber überlegenswert!
Die DDR ist gekippt worden, ohne das sich das zusammengelaufene Volk einen Vereinsstatus gegeben hat.
Entscheidend ist, welche Masse hinter dem gemeinsam gegebenen Zweck steht, ob (einfache) BGB-Gesellschaft oder Verein (im Ergebnis: wie massiv man auftreten und darlegen kann, daß man eine Vielzahl Gleichgesinnter, nicht unbedingt mitorganisierter Gesellschafter oder Mitglieder, vertritt.
Die Vielzahl und Akzeptanz derer, deren Interessen vorgeblich gemeinsam vertreten werden, ist entscheidend.

Wenn der Kulturstaatsminister argumentieren sollte:
„Wer seid ihr denn? Was wollt ihr denn?
Ihr seid ja in den eigenen Reihen nicht einmal hinreichend akzeptiert und vertretet doch nur eine verschwindende Minderheit!“
Dann ist die Rechtsform nicht entscheidend und der Gang ins Vereinsregister kostspielig, mühsam und nutzlos.

Darüber denken ist natürlich erlaubt, nachzudenken bestimmt nicht verboten.

Mit den besten Wünschen zum gemeinsamen Erfolg

Rudolf Patzwaldt
als außenstehender aber nicht Uninteressierter, wenngleich auch genauso unmaßgeblich
masterTHief TreasureHunt management consulting, Planegg, Ihr Partner bei der Schatzsuche - nur echt mit "TH"

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Weihen
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Beitrag von Weihen » 12.07.2006 18:52

Herzlichen Dank nach Planegg!!! Für die Erstnennung (mit richtigen Namen [warscheinlich Kopiert!]) in diesem Bericht von Rudolph Patzwald!

:lol: :oops: Stephan

P.S. Interissanter Ansatz!
Ich suche nicht, ich finde!

Archaeos
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Re: Schutz von Kulturgütern jetzt Bundesrecht

Beitrag von Archaeos » 12.07.2006 20:21

Walter Franke hat geschrieben:...Wenn DIGS noch überhaupt etwas ausrichten will, dann sollte es baldmöglichst sich demokratisch legitimieren, was bedeutet, einen eingetragenen Verein mit vielen, vielen offiziellen Mitgliedern zu gründen...
Hallo Walter,
Bist Du der Autor dieses unsäglichen, die Wahrheit verzerrenden anonymen Artikels im DSM (mit dem stupiden Bild des in Streifenanzug gekleideten Strafgefangenen), in welchem die Tatbestände um Staxe verdreht/verzerrt werden und wo eine "demokratisch" legitimierte DIGS verlangt wird? DIGS ohne sogenannte demokratische Legitimation ist heute schon anderen sogenannten Sondengängervereinigungen meilenweit im voraus, die offiziell registriert sind. DIGS (besonders Stefan Glabisch ) unterhält aufrichtige und regelmässige Kontakte zu Landesarchäologen.
Die Forderung einer legitimierten Sondengängervertretung stammt übrigens vom Detektorhandel wie man im "Handbuch für Sondengänger" von Detektorimporteur Gesink nachlesen kann.
Die Zielsetzungen von DIGS, selbst wenn nicht "demokratisch legitimiert", sind absolut ehrenhaft und so weit wie möglich im Rahmen der gesetzlichen Regelungen verankert, die des Detektorhandels nicht. DIGS geniesst bereits jetzt Beachtung von der Archäologenseite.
Tut mir leid, aber ich kann Deine Forderung nach einer (dem Detektorhandel genehmen Sondengängervereinigung) nicht unterstützen. Du kennst meine Einstellung und kannst sie in der letzten Ausgabe des Archäologischen Nachrichtenblatts (2/2006) nachlesen.
Gruss,
André

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masterTHief
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Beitrag von masterTHief » 12.07.2006 21:03

@ Weihen

Hallo Stephan,
es ging nicht darum, Dich zu outen, so sind doch die Ansprechpartner auf der DIGS-Website mit ihren richtigen(?) Namen genannt.
Ich habe sie der Einfachheit halber kopiert.

Gruß

Rudolf
masterTHief TreasureHunt management consulting, Planegg, Ihr Partner bei der Schatzsuche - nur echt mit "TH"

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Weihen
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Beitrag von Weihen » 13.07.2006 15:31

@masterTHief

Hallo Rudolf,

so habe ich das auch verstanden :wink:

Gruß Stephan
Ich suche nicht, ich finde!

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Ruebezahl
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Beitrag von Ruebezahl » 14.07.2006 07:19

@ Walter Franke und Rudolf Patzwaldt,

Ihr habt (leider) Recht. DIGS mag noch so ehrenhafte Ziele haben, wird aber ohne eine gewisse Organisation auf Dauer nicht allzu viel erreichen können.
Ich bin immer noch am überlegen, welche Organisationsform dafür optimal wäre.
Ein eV ist leider auch mit etlichen Nachteilen behaftet.
Was gibt es noch? gGmbH, Verband,….. ?
Viele Grüße
Carsten

Stratocaster
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Beitrag von Stratocaster » 14.07.2006 12:24

Es reicht nicht aus, nur einen Verein oder ähnliches zu sein,
sondern man muß einen Antrag auf Aufnahme in die
Lobbyistenliste des Deutschen Bundestages stellen, siehe
http://www.bundestag.de/bic/registrierteVerbaende.html

Aufgenommene Verbände werden dann zu sog. Verbändeanhörungen
eingeladen.

Gruß
Es ist nie zu spät für eine glückliche Kindheit

Archaeos
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Beitrag von Archaeos » 14.07.2006 18:37

Stratocaster hat geschrieben:Es reicht nicht aus, nur einen Verein oder ähnliches zu sein,
sondern man muß einen Antrag auf Aufnahme in die
Lobbyistenliste des Deutschen Bundestages stellen, siehe
http://www.bundestag.de/bic/registrierteVerbaende.html

Aufgenommene Verbände werden dann zu sog. Verbändeanhörungen
eingeladen.

Gruß
Hallo,
Die Idee von starken Sondengängerverbänden und Vereinen ist eine Erfindung des Detektorhandels, um eine Detektorlobby gegen die Archäologen und gegen mögliche Einschränkungen/Verbote auf die Beine zu stellen. Ein e.V. ist nicht im Sinn einer verantwortungsvollen Sondengängerei, bestenfalls im Sinn eines florierenden Detektorhandels. :( Der Detektorhandel , um einem angeblich drohenden Verbot zuvorzukommen empfiehlt, starke Verbände und Vereine ins Leben zu rufen. Siehe G. Gesink, Seite 340: „[…] Wichtig ist die Mitarbeit und Unterstützung von Detektor-Importeuren und Händlern […]. In den Niederlanden erkannten vier Importeure die Vereinigung als gutes Mittel, das Hobby an die Öffentlichkeit zu bringen und die Vereinigung als gutes Mittel, das Hobby an die Öffentlichkeit zu bringen und die Verwendung von Detektoren in richtige Bahnen zu leiten, um eventuellen Detektorverboten zuvorzukommen […]
DIGS ist auf dem richtigen Weg, auch wenn man (wer ist "man" ?) im DSM bemängelt, dass DIGS nicht "demokratisch legitimiert" ist.

Meine Frage: Mit wem werden Ministerien und Denkmalämter wohl kommunizieren und verhandeln, mit einem unter der Fuchtel von Detektorhändlern stehenden "demokratisch legitimierten" Detektorverband, oder einer mit DIGS in seiner aktuellen (inoffiziellen) Form???

Gruss,
André

Stratocaster
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Beitrag von Stratocaster » 15.07.2006 17:12

Hallo Archeos,

Du hast etwas missverstanden. Von Detektor-Händler-Lobby, Zusammenarbeit oder Nicht-Zusammenarbeit mit Archäologen, und so weiter
habe ich keine Ahnung.

Im ersten Beitrag von Walter Franke geht es darum, mit einer "Bundesangelegenheit" umzugehen.
Und ich habe dazu beigetragen, was ich weiß, nämlich dass bei solchen
Bundesangelegenheiten, z.B. Präzisierung gesetzlicher Anforderungen in Verordnungstexten, die Meinung nur derjenigen Vereine oder Verbände eingeholt wird, die auch in der Lobbyistenliste aufgenommen wurden.
Würde bedeuten: Wenn DIGS ein Verein (e.V) ist, wird er in Bundesangelegenheiten NICHT angehört. Ist DIGS ein Verein (e.V) , der
in der Lobbyistenliste aufgenommen wurde, dann wird die Meinung von DIGS auch angehört.

Ob das gefällt oder nicht, es ist so.

Gruß
Strato
Es ist nie zu spät für eine glückliche Kindheit

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Beitrag von Archaeos » 15.07.2006 19:28

Stratocaster hat geschrieben:Hallo Archeos,

Du hast etwas missverstanden. Von Detektor-Händler-Lobby, Zusammenarbeit oder Nicht-Zusammenarbeit mit Archäologen, und so weiter
habe ich keine Ahnung.

...
Gruß
Strato
Hallo Strato,
Genau das ist das Problem. Als Aussenstehender hast Du wenig Ahnung was sowohl das Sondengehen wie auch den Detektorhandel anbelangt.
Um meine Behauptungen diesbezüglich zu bekräftigen, führe ich schriftliche Beweise an.
Gruss,
André

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Loenne
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Beitrag von Loenne » 15.07.2006 21:50

Hallo Archeos,

nicht so voreilig. Was das Sondengehen angeht, hat Straocaster genauso viel Ahnung wie jeder andere hier.

Wenn DIGS zu einem Verein werden würde, hätte das nicht einmal im entferntesten mit dem Detektorenhandel zu tun. So gut solltest Du uns mittlerweile kennen (Du bist ja schließlich kein Außenstehender :wink: ).

Vor allem solltest Du nicht ständig die Franzosen oder sonst wen als Beispiel anführen, da es hier um Deutschland geht. In diesem Land funktionieren nun mal einige Dinge anders, als in anderen Ländern. Das musst Du dann als "Außenstehender" auch mal uns zugestehen, dass wir durchaus in der Lage sind, einige Dinge die unser Land betreffen, auch ganz gut alleine einschätzen können. Vor allem bin ich mir sicher, dass wir hier mittlerweile mehr "Frontkontakte" mit den entsprechenden Stellen haben, als Du als Einzelperson.

Nichts für ungut, aber wir sollten immer schön auf dem Teppich bleiben und nicht anfangen Gespenster zu sehen.

Gruß
Loenne
Zuletzt geändert von Loenne am 15.07.2006 22:38, insgesamt 2-mal geändert.

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StefanGlabisch/Entetrente
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Hallo Leute,

Beitrag von StefanGlabisch/Entetrente » 15.07.2006 22:33

:D Hallo Leute,
wie in jeder vernünftigen Beziehung brauchen auch unsere Gesprächspartner
vornehmlich Zeit.
Wir wollen Sie nicht überfallen oder unter Druck setzen.

Soviel können wir aber heute schon sagen : Uns blieb bisher keine Türe verschlossen. Und es wären stets angenehme Kontakte.
Man hatte immer ein offenes Ohr für unsere Belange.

Nur um mehr Druck zu machen brauchen wir keinen Wechsel der Gesellschaftsform !

Gerade das persönliche Engagement mit wiederholtem
Kontakt der regional ansessigen DIGS-Leute bringt die nötige Vertrauensbasis
mit um auch in Zukunft als Partner zu gelten.

Ist das mühsam und anstrengend ?
JA ! Wie jede Beziehung.
Die etwas bringen soll.


Besten Gruß

Stefan
Vermittler nur für faire Archäologen und meldewillige Sondengänger.

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Re: Hallo Leute,

Beitrag von Archaeos » 16.07.2006 07:58

StefanGlabisch/Entetrente hat geschrieben: ...

Nur um mehr Druck zu machen brauchen wir keinen Wechsel der Gesellschaftsform !
...
Besten Gruß

Stefan

Hallo Stefan,
Ganz Deine Meinung!
Es war DSM und es war hier Walter, der eine Änderung der Gesellschaftsform von DIGS forderte, um mehr Druck machen zu können und um sich Gehör zu verschaffen.
An Loenne: Es war Walter, der als Beispiel die französische Fnudem anführte, nicht ich.
Gerade der Fnudem wird vorgeworfen, zu sehr im Sinn der "Archäologen" zu arbeiten. Es wird ihr vorgeworfen, in ihrer aktuellen Form nicht "demokratisch" genug zu sein...
An Loenne: Stratocaster mag vielleicht Ahnung von Sondengehen haben, nicht aber von den Hintergründen in der Szene, den Zielsetzungen, der Vorgehensweise und den Machtstrategien des omnipräsenten und profitorientierten Detektorhandels.
Ich weiss sehr wohl, dass DIGS dem Detektorhandel eine Abfuhr erteilt hat und unabhängig von kommerziellen Interessen ist. Wie lange wird es aber dauern, wenn DIGS eine e.V. geworden ist, bis sich Händler oder deren Strohmänner an die Spitze von DIGS hervorarbeiten :?:

Deshalb ist ein "statu quo"der Situation die beste Lösung.
Beste Grüsse,
André

Stratocaster
Beiträge:7
Registriert:14.07.2006 12:19

Beitrag von Stratocaster » 16.07.2006 16:33

Also noch einmal von vorn.
Ich hoffe, dass es mir gelingt, mich verständlich auszudrücken:

Walter Franke hat geschrieben:
"Die sogenannte Föderalismusreform ist von Bundestag und Bunderat abgesegnet.
Der Schutz von Kulturgütern vor der illegalen Verbringung ins Ausland ist jetzt Bundesangelegenheit. Mit einer Gesetzesvorlage dürfte noch in dieser Legislaturperiode zu rechnen sein."

Das bedeutet, dass die verschiedenen LANDESgesetze, die es in Deutschland gibt, in ein BUNDESGesetz überführt werden könnten. Die Weichen sind dazu gestellt
Bei so einer Aktion ist es nun in Deutschland so, dass dies nicht nur die politisch legitimierten (weil gewählten) Stellen alleine bewerkstelligen, sondern dass
interessierte und betroffene Kreise dazu mit angehört werden können.
Um dies wiederum nicht ausufern zu lassen(und Hinz und Kunz seinen Senf dazu gibt) , müssen diese betroffenen Kreise der sogenanten "Lobbyistenliste" angehören; der Link dazu ist ja einige Stellen vorher zu lesen.
"Machtstrategien des omnipräsenten und profitorientierten Detektorhandels" haben damit nun überhaupt nichts zu tun. Die Chancen,
das der"omnipräsente und profitorientierte Detektorhandel" in die Lobbyistenliste aufgenommen wird, ist meiner Einschätzung nach 0,00%.

Die Chancen eines eingetragenen Vereins mit einer Zielsetzung und einer Satzung sind deutlich höher.

Ich finde es spannend, wenn man schnell als Ahnungsloser abgekanzelt wird.
Archeos, hör mal: Lernen tut gut. Mach Dich mal über die Gepflogenheiten deutscher Gesetzgebung schlau.

Gruß und schönen Abend noch
Es ist nie zu spät für eine glückliche Kindheit

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